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IV-Stellen-Konferenz (IVSK)

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6. IVG-Revision: erstes Massnahmenpaket in Kraft

Der Bundesrat hat die IVG-Revision 6a auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt. Die Revision leitet einen Paradigmenwechsel ein: Statt «einmal Rente – immer Rente» hin zu «Rente als Brücke zur Eingliederung». Menschen mit Behinderungen, die eine IV-Rente beziehen, sollen wenn möglich wieder voll- oder teilzeitig in den Arbeitsprozess eingegliedert werden. Ziel ist, innert sechs Jahren (2012-2017) 12'500 Renten aufheben zu können. Um das zu erreichen, wurden die bestehenden Eingliederungsinstrumente ausgebaut. Zudem sollen die Renten strenger überprüft und revidiert werden. IV-Rentnerinnen und IV-Rentner, bei denen die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich verbessert werden kann, werden gezielt gefördert. Sie haben während des Eingliederungsprozesses sowie während drei Jahren nach einer allfälligen Aufhebung der Rente Anspruch auf Beratung und Begleitung durch die IV-Stellen.

Unterstützung und Beratung bei der Eingliederung von Menschen mit Behinderungen erhalten auch die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die bei der erfolgreichen Umsetzung der IVG-Revision 6a eine entscheidende Rolle spielen. Sie profitieren z.B. von Einarbeitungszuschüssen und finanziellem Schutz, falls der ehemalige IV-Rentenbezüger innert drei Jahren nach der Anstellung erkrankt oder sie können Arbeitnehmende mit gesundheitlichen Problemen während eines mehrmonatigen Arbeitsversuchs testen.


Mit der IVG-Revision 6a wurde zudem der Assistenzbeitrag zur Förderung einer selbstbestimmten und eigenverantwortlichen Lebensführung von Menschen mit einer Behinderung eingeführt. Erwachsene können in Eigenregie eine Hilfe engagieren, um zuhause zu leben. Minderjährigen soll der Assistenzbeitrag den Besuch einer regulären Schule ermöglichen. Anspruch haben zudem schwer pflegebedürftige Kinder und Jugendliche, die zu Hause statt in einer Institution gepflegt werden.

IVG-Revision 6b

Die IVG-Revision 6b wurde am 19. Juni 2013 abgeschrieben, nachdem sich National- und Ständerat nicht einigen konnten. Die IVG-Revision 6b hätte unter anderem die Einführung eines neuen, stufenlosen Rentensystems beinhaltet. Dieses hätte den heute bestehenden Fehlanreiz beseitigen sollen, dass versicherte Personen nach einer erfolgreichen Erhöhung ihres Arbeitspensums weniger Geld zur Verfügung haben als vorher, da ihre Rente stärker gekürzt wird als sich ihr Einkommen erhöht. Die IVG-Revision 6b hätte per 2015 in Kraft treten sollen. 

Etappen der 6. IVG-Revision

Zwei Massnahmenpakete

Die 6. IVG-Revision setzte sich aus zwei Massnahmenpaketen zusammen: der IVG-Revision 6a (1. Massnahmenpaket) und der IVG-Revision 6b (2. Massnahmenpaket). Die 6. IVG-Revision soll das jährliche Defizit der IV eliminieren, das ab 2018 nach Auslaufen der Zusatzfinanzierung wieder zu erwarten ist. Der Bundesrat erwartete mit 6a durchschnittliche jährliche Einsparungen in der Höhe von rund 500 Millionen Franken und mit 6b in der Höhe von 325 Millionen Franken. Die 6. IVG-Revision ermöglicht es der IV darüber hinaus, ihre Schulden bei der AHV bis voraussichtlich 2025 zu tilgen. Das zweite Massnahmenpaket ist jedoch im Parlament gescheitert.

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